Ist eine Vergabe des S-Bahn-Verkehrsbetriebes und der Instandhaltung der S-Bahn-Fahrzeuge ohne Ausschreibung möglich (so genannte Direktvergabe)?

Im Einzelnen: Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkung (GWB) schließt für den Schienenpersonen-nahverkehr, also auch für den S-Bahn Betrieb, unter bestimmten Voraussetzungen eine  Direktvergabe nicht aus[1]: Das Land Berlin kann den Verkehrsdienst selbst erbringen (Eigenerbringung, z.B über einen Eigenbetrieb) oder an einen internen Betreiber direkt vergeben (sog. Inhouse-Vergabe, d.h. ohne Ausschreibung). Dieser interne Betreiber kann eine GmbH … Weiterlesen …

Erinnerungen gegen den Krieg

1. Nie wieder Krieg!  Am Mariannenplatz in Kreuzberg steht ein altes Schulgebäude, früher  das Leibniz Gymnasiums.  Neben dem Gebäude steht ein Denkmal mit folgender Inschrift: „DEN IM WELTKRIEG GEFALLENEN SCHÜLERN DES LEIBNIZ-GYMNYSIUMS ZUM EHRENDEN ANDENKEN DULCE ET DECORUM EST PRO PATRIA MORI“ Es folgen die Namen der Schüler, die im Ersten Weltkrieg gefallen sind: GEORG … Weiterlesen …

Erinnerungen gegen den Krieg alt

1. Nie wieder Krieg!  Am Mariannenplatz in Kreuzberg steht ein altes Schulgebäude, früher  das Leibniz Gymnasiums.  Neben dem Gebäude steht ein Denkmal mit folgender Inschrift: „DEN IM WELTKRIEG GEFALLENEN SCHÜLERN DES LEIBNIZ-GYMNYSIUMS ZUM EHRENDEN ANDENKEN DULCE ET DECORUM EST PRO PATRIA MORI“ Es folgen die Namen der Schüler, die im Ersten Weltkrieg gefallen sind: GEORG … Weiterlesen …

“ … und nicht vergessen“: George Floyd

Freitag, 5. Juni 2020: Wir diskutieren zu Dritt beim Griechen im Oysseus in der Friedelstraße. Einer behauptet: “So etwas wie den Mord an George Floyd in den USA gibt es bei uns in Deutschland nicht”. Einen Tag später um 14:00 Uhr auf dem Alex in Berlin: Viele Menschen, immer mehr Menschen, ganz junge Menschen, sehr … Weiterlesen …

Junge Welt: Apell für Presse- und Meinungsfreiheit

In großer Sorge um die Pressefreiheit in diesem Land wenden sich Verlag, Redaktion und Genossenschaft der in Berlin erscheinenden Tageszeitung junge Welt an die deutsche und internationale Öffentlichkeit. Als einzige Tageszeitung in der Bundesrepublik steht die junge Welt unter Dauerbeobachtung durch den Inlandsgeheimdienst. Seit dem Jahr 2004 wird sie regelmäßig im Verfassungsschutzbericht des Bundes im Kapitel »Linksextremismus« aufgeführt und … Weiterlesen …

Die Gefahr kommt von rechts

link zum Leitantrag der BuKo VVN-BdA Verfassung & Antifaschismus Leitantrag der BuKo VVN-BdA Verfassung & Antifaschismus Interview mit Esther Bejarano video zu Gefahr von rechts (Mainzer Büttenredner) Zur Wiederanerkennung der Gemeinnützigkeit „Es wird nur von Extremismus gesprochen“ (Interview in der Jungen Welt) Forderungen zur Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts Bundestag gegen Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts (Überschrift etwas geändert!) … Weiterlesen …