Erinnerungen gegen den Krieg Nie wieder Krieg!Am Mariannenplatz in Kreuzberg steht ein altes Schulgebäude, früherdas Leibniz Gymnasiums.Neben dem Gebäude steht ein Denkmal mit folgender Inschrift:„DEN IM WELTKRIEG GEFALLENEN SCHÜLERN DESLEIBNIZ-GYMNYSIUMS ZUM EHRENDEN ANDENKENDULCE ET DECORUM EST PRO PATRIA MORI“Es folgen die Namen der Schüler, die im Ersten Weltkrieg gefallensind: GEORG BENECKE, FRIEDRICH BETGE, HEINZ BOESEusw. … Weiterlesen …
41 Millionen Millionen arbeiteten im 1. Quartal 2020 als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Das sind ca. 90 % aller Erwerbstätigen. Die restlichen 10 % arbeiten als Selbstständige, davon im Jahr 2019 über die Hälfte als Soloselbstständige. Insgesamt arbeiteten im 1. Quartal 2020 rund 45 Millionen Millionen als Erwerbstätige.Die Begriffe Arbeitnehmerinnen bzw. Arbeitnehmer werden hier im Sinne der Erwerbstätigenrechnung der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung des Statistischen … Weiterlesen …
Der Begriff Linksextremismus wird so ausgefüllt, dass jedes ernsthafte antifaschistische Handeln in die Nähe des Linksextremismus gerückt werden kann. Das ist unvereinbar mit der beschrieben antifaschistischen Prägung des Grundgesetzes.
Das hinter der Aberkennung der Gemeinnützigkeit stehende Ziel kann so beschrieben werden: Zivilgesellschaftliches Handeln soll nicht politisch und politisches Handeln soll nicht antifaschistisch sein.
Wenn die Finanzämter einem Verein die Gemeinnützigkeit aberkennen, berufen sie sich auf zwei gesetzliche Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen: Der Verein muss gemeinnützige Zwecke verfolgen[1] und Der Verein darf nicht extremistisch sein.[2]. zu 1. Ein Verein ist gemeinnützig, wenn er Zwecke verfolgt, die die Allgemeinheit fördern. Diese Zwecke sind in der Abgabenordnung im Einzelnen aufgeführt[3]. Bei … Weiterlesen …
Wie unterscheiden sich die Gründe für die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA von den Gründen der anderen Vereine? Wir wiederholen: Wenn die Finanzämter einem Verein die Gemeinnützigkeit aberkennen, berufen sie sich auf zwei gesetzliche Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen: Der Verein muss gemeinnützige Zwecke verfolgen[1] und Der Verein darf nicht extremistisch sein.[2]. Bei Attac und den … Weiterlesen …
Juni 12, 2021 von admin siehe auch abhängig Beschäftigte. Der Begriff Arbeitnehmerin bzw. Arbeitnehmer wird unterschiedlich definiert. In der Erwerbstätigenrechung der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung des Statistischen Bundesamtes werden zu den Arbeitnehmerinnnen und Arbeitnehmern nicht nur sozialversicherungspflichtig Beschäftigte und Beschäftigte mit geringfügiger Entlohnung gezählt, sondern auch Führungskräfte, Personen in Ausbildung, Beamte und Beamtinnen, Soldatinnen und Soldaten u. a, also … Weiterlesen …
Der Begriff „Rasse“ in einem Gesetz führt zu einem nicht auflösbaren Widerspruch. Diesen Widerspruch beschreibt Hendrik Cremer vom Deutschen Institut für Menschenrecht am Beispiel des Art. 3 GG so: „So heißt es in Artikel 3 Absatz 3 Satz 1 GG gegenwärtig: „Niemand darf wegen … seiner Rasse, … benachteiligt oder bevorzugt werden.“ Danach müssen Betroffene … Weiterlesen …
Unter diesem Begriff werden „Rechtsextremismus“ und „Linksextremismus“ gleich gesetzt: Beide sollen Bestrebungen fördern, die gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung gerichtet sind. Dabei werden nicht nur vom bayrischen Verfassungsschutz Mitglieder der DKP von vornherein als linksextrem eingestuft. Das steht in einer Tradition, die nach dem 2. Weltkrieg den anfangs bestehenden antifaschistischen Konsens aufkündigte, wie er etwa … Weiterlesen …